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Scheinselbstständigkeit

Als „scheinselbstständig“ gelten solche Erwerbstätige, die zwar den Status eines selbstständigen Unternehmers (freiwillig oder auf Drängen ihres „Auftraggebers“) beanspruchen, deren Tätigkeit in Wirklichkeit aber der eines Arbeitnehmers entspricht. Bei der Beurteilung des Status wird auf die Gesamtsituation abgestellt. Erkennbares unternehmerisches Handeln und die freie Entscheidung des Unternehmers stehen dabei im Vordergrund. Die Sozialversicherungsträger untersuchen, ob Weisungsgebundenheit und Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers vorliegen. Der bisherige Vermutungskatalog ist mit den Neuregelungen zum 1.1.2003 entfallen. Vermutungsregelungen für die Unselbstständigkeit einer Beschäftigung bestehen damit nicht mehr. Allerdings werden die bisherigen Kriterien damit nicht bedeutungslos.

Vielmehr spielen die Aspekte

  • Beschäftigung eigener sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer
  • Tätigkeit auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber
  • Durchführung entsprechender Tätigkeiten auch durch Arbeitnehmer
  • Unternehmerisches Auftreten am Markt
  • Der Unternehmer hat die Tätigkeit beim Auftraggeber zuvor als dessen Arbeitnehmer ausgeführt

auch weiterhin bei der Beurteilung der Gesamtsituation eine Rolle.

Neu eingefügt worden ist dafür eine widerlegbare Vermutung für solche Personen, die einen Existenzgründungszuschuss nach § 421 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) III beantragen. Sie gelten als Selbstständige.

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Anje Gering

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