Berufszugang Verkehr

Berufszugangsbeschränkungen

Grundsätzlich sind gewerbliche Tätigkeiten, die den Verkehr auf öffentlichen Straßen betreffen, genehmigungs- und /oder erlaubnispflichtig. Dies wird seit 1998 auch über EU-Recht geregelt. Seit 2011 gelten aber neue EU-Verordnungen EU-VO 1071, 1072, 1073/2009, gültig ab 04.12.2011!


Die Berufszugänge für den selbstständigen Unternehmer im Personenverkehr (Taxi-, Mietwagenunternehmer, Omnibusunternehmer) ist über die Berufszugangsverordnung Personenverkehr geregelt, die für Unternehmer Güterverkehr über die Berufszugangsverordnung Güterkraftverkehr. In jedem Fall sind die Fachkenntnisse in den einzelnen Verkehrsbereichen durch eine Prüfung vor einer Industrie- und Handelskammer zu belegen. Außnahmen sind möglich, können aber nur nach Prüfung durch die zuständige IHK (Wohnsitzprinzip) gewährt werden.

Für sog. freigestellte Verkehre gelten abweichende Vorschriften. So sind im Personenverkehr einige Beförderungen von Personen im öffentlichen Straßenverkehr durch die Freistellungsverordnung Personenverkehr geregelt. Dazu zählen z.B. Schülerverkehre. 

Im Güterverkehr gelten für Beförderungen mit Fahrzeugen (inkl. Anhänger) bis 3,5 t zGG (zulässiges Gesamtgewicht) keine besonderen Regelungen mit Ausnahme des Gefahrguttransportes. Hier sind für alle Fahrzeuge unabhängig von der Größe Qualifizierungen erforderlich. Näheres dazu erfahren Sie unter der Rubrik Gefahrgut auf unseren Seiten.

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Fred Scholz

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