IHK stellt Fachgutachten zu einer Region Braunschweig vor

IHK stellt Fachgutachten als Grundlage weiterer Erörterungen zu einer Region Braunschweig vor - Mehr Dynamik für die Region durch engere Kooperationen

„Wer will, dass alles so bleibt, wie es ist, will nicht, dass es bleibt“. Mit diesem Sinnspruch leitet der IHK-Präsident Dr. Wolf-Michael Schmid die Präsentation der von der IHK Braunschweig in Auftrag gegebenen Fachgutachten als Grundlage weiterer Erörterungen zu einer möglichen Region Braunschweig ein. Die IHK hatte die Gutachten bekanntlich in Auftrag gegeben, um den im Februar von dem Braunschweiger Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann präsentierten Vorschlag zur Bildung einer Region Braunschweig auf sachlicher Ebene unter Abwägung möglicher Vor- und Nachteile zu erörtern.

Unter Auswertung der verfügbaren statistischen Daten hat Professor Dr. Hans-Ulrich Jung vom Niedersächsischen Institut für Wirtschaftsforschung eindrucksvoll die Position der Region Braunschweig und den wirtschaftlichen und demografischen Wandel herausgearbeitet. Der Blick in die demografische Zukunft der Region und auf die kommunalen Finanzen im Großraum Braunschweig macht, so der IHK-Präsident, sehr deutlich, dass hier ein erheblicher Handlungsbedarf gegeben ist. Dem Niedersächsischen Institut für Wirtschaftforschung ist die IHK Braunschweig langjährig durch die regelmäßige Herausgabe eines „Regionalberichtes“ mit allen relevanten statistischen Daten des Wirtschaftsraumes sehr verbunden.

Aufbauend auf der quantitativen Analyse des NIW hat Professor Dr. Bogumil Ansätze zur Modernisierung der Verwaltungsstrukturen im Großraum Braunschweig untersucht. Die von Professor Jörg Bogumil gemeinsam mit den Mitarbeitern Falk Ebinger und Stefan Groß erarbeitete Empfehlung sieht Dr. Wolf-Michael Schmid als außerordentlich konstruktiv an. Danach sollen die offensichtlichen Defizite der Region in der Außenwirkung, bei der regionalen Koordination, bei den Verwaltungsgrößen und beim fiskalischen Ausgleich schnellstmöglich angegangen werden. Das schrittweise Vorgehen mit Ausbau und Optimierung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig, einer weitgehenden Aufgabenübertragung auf leistungsfähige kreisangehörige Gemeinden und einer Stärkung der gemeindlichen Ebene durch Konsolidierung hält alle strukturellen Optionen offen und erzeugt Reformdruck für alle Akteure.

„Hier ist ein Weg aufgezeichnet, der ohne große Friktionen schnellstmöglich beschritten werden kann“, so IHK-Präsident Dr. Wolf-Michael Schmid. Dabei müssen auch die Erkenntnisse des Gutachters Professor Bogumil berücksichtigt werden, wonach eine Gebietskörperschaft Region Braunschweig in der Summe sehr große Chancen zur Verbesserung politisch administrativer Koordination, fachlicher Qualität, wirtschaftlicher Effizienz und externer Sichtbarkeit mit sich bringt, die in ihrer Realisierung jedoch durch vielschichtige Problemlagen, kleinteilige Gemeindestruktur, Polyzentralität und Aufgabenfragmentierung gekennzeichnet ist und, wie sofort erkennbar wurde, kurz und mittelfristig an vorhandenen politischen Widerständen scheitern muss.

„Die Wirtschaft nimmt zur Kenntnis, dass derzeit die politische Kraft für die beste Lösung fehlt“, so Dr. Schmid in seinem Fazit.