IHK weist Kritik an Vollversammlungsbeschluss zurück

IHK weist Kritik an Vollversammlungsbeschluss zum ECE-Projekt entschieden zurück

Die Industrie- und Handelskammer Braunschweig weist die in der Berichterstattung der "Braunschweiger Zeitung" vom 6. Mai 2003 zitierte Aussage von Herrn Olaf Jaeschke, "die Abstimmung in der Vollversammlung der IHK Braunschweig zum ECE-Projekt Schlosspark sei nicht neutral gewesen", entschieden zurück.

IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Meier weist hierzu auf ein seit dem November des Vorjahres laufendes offenes Verfahren hin. Das ECE-Projekt wurde mehrfach im Handelsausschuss der IHK umfassend erörtert. Als Gäste waren dabei neben ECE-Vertretern weitere potenzielle Investoren sowie Repräsentanten des Unternehmerverbandes Einzelhandel vertreten. Die Position der IHK wurde auf der Basis umfassender Anmerkungen zu dem Projekt entwickelt, die über Vollversammlungs- und Handelsausschussmitglieder hinaus allen Interessenten zugänglich waren und sind, unter anderem auf den Internetseiten der IHK. Die grundsätzliche Position von Präsidium und Geschäftsführung der IHK wurde den Mitgliedern des IHK-Handelsausschusses am 2. April 2003 von IHK-Präsident Dr. Klaus Schuberth vorgetragen.

Die Mitglieder der IHK-Vollversammlung wurden mit Brief vom 21. März 2003 mit ausführlichen Anlagen über den Sachstand der Erarbeitung einer IHK-Position zu dem Projekt informiert. In der Vollversammlung am 28. April 2003 wurde der Sachverhalt von der Geschäftsführung umfassend vorgetragen und durch mehrere den Vollversammlungsmitgliedern vorliegende schriftliche Stellungnahmen und Statements untermauert. Kritiker der IHK-Position aus dem Braunschweiger Einzelhandel, aber auch aus dem Einzelhandel der Mittelzentren der Region trugen gleichfalls ihre Auffassungen vor. In verdeckter schriftlicher Abstimmung kam das in der Presse zitierte eindeutige Votum der Vollversammlung zustande. IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Meier: "Die Geschäftsführung der IHK hat eine offene und sachliche Arbeit geleistet. Diese jetzt in Frage zu stellen, soll offenkundig fehlende Sachargumente der Kritiker ersetzen."

Die Industrie- und Handelskammer vertritt das Gesamtinteresse der Wirtschaft. In diesem Sinne wurde bei dem Vollversammlungsbeschluss zum ECE-Projekt im Schlosspark Braunschweig der langfristigen Attraktivitätssteigerung der Braunschweiger Innenstadt, die nicht zuletzt mit der einmaligen Chance des Wiederaufbaus der Schlossfassade verbunden ist, sowie der Bedeutungssicherung des Oberzentrums Braunschweig für die nächsten Jahrzehnte ein hohes Gewicht gegeben.