Gewerbliche Schutzrechte

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor - teilweise irreführenden - Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. »mehr...

Erfinder und Unternehmen vertrauen weiterhin auf die Dienstleistungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Das belegen die neu veröffentlichten Anmeldezahlen für gewerbliche Schutzrechte im Jahr 2010 beim DPMA. „Die gewerblichen Schutzrechte sind in Deutschland weiter sehr gefragt“ sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, in München. Besonders deutlich wird das beim Geschmacksmuster. Die angemeldeten Muster stiegen von 44.714 im Jahr 2009 auf 47.188 in 2010. Mit insgesamt über 74.000 Markenanmeldungen und über 59.000 Patentanmeldungen wurde das gute Jahresergebnis von 2009 auch im letzten Jahr wieder erreicht. »mehr...

Mit dem Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, das am 01. Oktober 2009 in Kraft getreten ist, wurde auch das Arbeitnehmererfindungsgesetz geändert. Der Arbeitnehmererfinder muss eine Diensterfindung weiterhin in Textform melden. Der Arbeitgeber kann eine Diensterfindung durch Erklärung gegenüber dem Diensterfinder in Anspruch nehmen. Die Inanspruchnahme durch den Arbeitgeber gilt als erklärt, wenn dieser die Diensterfindung nicht bis zum Ablauf von vier Monaten nach Eingang der ordnungsgemäßen Meldung gegenüber dem Arbeitnehmer durch Erklärung in Textform freigibt. »mehr...

Erstmals stellt ein Handbuch alle rechtlichen Grundlagen für den Schutz des Designs umfassend und praxisgerecht dar. Für größtmögliche Anschaulichkeit bietet das Buch zahlreiche Beispiele, Praxishinweise und Abbildungen. Sie erhalten eine umfassende Darstellung des Designrechts und zugleich den praktischen Erfahrungsschatz eines kompetenten Autorenteams. »mehr...

Viktoria Hajas ist Studentin der Betriebswirtschaftslehre an der TU München und schreibt gerade eine Diplomarbeit zum Thema Produktpiraterie. Das Thema ist: Schutzmaßnahmen und deren Implementierung in der Beschaffung gegen Produktpiraterie. Zu diesem Zweck sucht sie Unternehmen, die zu diesem Thema befragt werden können. Hierbei kann es sich sowohl telefonische, gerne aber auch um eine persönliche Befragung handeln. »mehr...

Bei Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschlägen am Arbeitsplatz haben Arbeitnehmer und Arbeitgeber bestimmte Pflichten zu berücksichtigen. »mehr...

Sind Sie auch von Produktpiraterie aus China betroffen? Dann wenden Sie sich bitte an die China-Kontaktstelle, die der DIHK beim Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt und Markenpiraterie (APM) e.V. eingerichtet hat. Sie steht Unternehmen offen, die sowohl positive wie negative Erfahrungen mit ihrem Engagement in China machen. »mehr...

In den letzten Jahren sind Stimmen laut geworden, die Kritik am Schutz des geistigen Eigentums üben. Schwellen- und Entwicklungsländer kreiden den Industrienationen an, durch gezielten Einsatz gewerblicher Schutzrechte gerade ihre Teilhabe am Fortschritt zu verhindern. Lizenzen könnten sie sich nicht leisten. »mehr...

Am Anfang der Produktpiraterie standen Fälschungen von Luxusgütern im Vordergrund. Heute geht der Trend hin zu Konsumartikeln, aber auch zu technisch komplexeren Produkten wie Computern, Motorsägen, Autoersatzteilen oder pharmazeutischen Artikeln. Der wirtschaftliche Schaden ist immens. Unternehmen sollten ihre rechtlichen und technischen Möglichkeiten nutzen, sich gegen die Produktpiraterie zu wehren. »mehr...

Dem Ideenreichtum sind keine Grenzen gesetzt. Doch wann ist eine Erfindung neu? Wie kann eine Erfindung geschützt werden? Was ist zu beachten? »mehr...

Zusammen mit den ortsansässigen Patentanwälten wird eine kostenfreie, individuelle und vertrauliche Aufschlußberatung z.B. für technische Erfindungen, Patente, Markenrecht und Gestaltung von Produkten angeboten. Unternehmer, Einzelerfinder aber auch am Technologietransfer interessierte Wissenschaftler können klären: "Wie sichere ich das Know how ab, das die Zukunft (m)eines Unternehmens bestimmen wird?". »mehr...

Die bloße Zahl der Patentanmeldungen innerhalb eines bestimmten Gebietes ist ein weit verbreiteter Messfaktor für Innovation. Aber bietet sie auch Aufschluss über die tatsächliche Innovationsaktivität von Unternehmen? Die jüngste Forschung hat einen Index für Patentqualität erarbeitet, der einen ausführlicheren Eindruck über die Innovationsaktivität in der Wirtschaft verschafft und die Unterschiede zwischen den Industriesektoren verdeutlicht. »mehr...

von Christoph Muck, Lengede im Januar 2005 Als ich mich im Oktober 2002 entschloss, ein Gewerbe anzumelden, war mir nicht so ganz klar, wie viele Probleme das mit sich bringt. Bis dahin war ich nur abhängig Beschäftigter. Mit vielen Fragen in Sachen Selbständigkeit wurde ich nicht konfrontiert. Allein die Überzeugungsarbeit, die ich leisten musste, um eine Betriebshaftpflicht zu bekommen. Viele Versicherungen sind nicht bereit das Risiko zu tragen, dass Höhenrettung, Schulung und Training, Industrieklettern oder Unterweisung und Beratung PSA [PSA = Persönliche Schutzausrüstung gegen Absturz] gegen Absturz mit sich bringen. Dabei will ich Arbeitsabläufe nur sicherer machen. »mehr...

Die nachfolgenden Ausführungen befassen sich mit den gewerblichen Schutzrechten und dem Urheberrecht. Unter den Begriff der gewerblichen Schutzrechte fallen Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken, Sorten und Halbleiter.  »mehr...

Patent erteilt, zur Umsatz-Million nicht mehr weit? Allein die Tatsache, dass für eine Erfindung ein Patent erteilt wurde, sagt leider rein gar nichts über die Marktfähigkeit und damit über erzielbare Einnahmen aus der Erfindung. Neben der eigenen Nutzung wird in vielen Fällen wohl eine Lizenzvergabe oder der komplette Verkauf des Schutzrechtes angestrebt werden. Dabei ist eines ganz sicher: Von selbst kommen Lizenzeinnahmen so gut wie nie zustande. Wer die Früchte seiner Erfindung ernten will, muss diese aktiv vermarkten. »mehr...

Thorsten Rehmann: Das neue Geschmacksmusterrecht Neues Recht Das Geschmacksmuster bietet die Möglichkeit, bestimmte Gestaltungen von zwei- und dreidimensionalen Mustern unter Schutz zu stellen, wie Design, Schriftzeichen und grafische Symbole. Das zum 1. Juni 2004 in Kraft getretene Geschmacksmusterreformgesetz räumt dem Geschmacksmuster jetzt einen absoluten Schutzrechtsstatus ein. »mehr...

Deutsche Unternehmen setzen Patente immer gezielter als strategisches Instrument im internationalen Wettbewerb ein. Doch nicht jedes Patent erfüllt seinen Zweck, hat das Fraunhofer-Institut für Systemtechnik und Innovationsforschung in Karlsruhe (ISI) herausgefunden. In den letzten zehn Jahren hat sich die Zahl der internationalen Patentanmeldungen deutscher Unternehmen verdoppelt, obwohl die Ausgaben für Forschung und Entwicklung in den Unternehmen nur um 12 Prozent gestiegen sind. »mehr...

Alle Erfinder sind klug. Die einen vorher, die anderen nachher. Dieser Spruch bewahrheitet sich tagtäglich (leider) von neuem. Wo eine zündende Idee ist, findet sich schnell auch ein Nachahmer. Doch wer geistig-schöpferische Leistungen vollbringt, sollte auch die Früchte ernten dürfen. Damit dies so ist, wurden die gewerblichen Schutzrechte geschaffen. »mehr...

Wer etwas erfindet, möchte damit auch Geld verdienen und sich vor Nachahmern schützen. Deshalb sollten gute Ideen durch gewerbliche Schutzrechte auch abgesichert werden. Für technische Erfindungen gibt es das Patent und das Gebrauchsmuster; gutes Design schützt das Geschmacksmuster. Dienstleistungen und Produkte mit einem einprägsamen Namen können durch eine Marke unverwechselbar gemacht werden. »mehr...

Gemäß dem bis zum 06. Februar 2002 geltenden § 42 des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen galten Erfindungen von Professoren, Dozenten und wissenschaftlichen Assistenten bei den wissenschaftlichen Hochschulen, die von ihnen in dieser Eigenschaft gemacht wurden, als freie Erfindungen. Dieser Personenkreis konnte somit über seine Erfindungen frei verfügen, d.h. selbst entscheiden, ob die Erfindung zum Schutzrecht angemeldet und wie bzw. mit wem eine Verwertung der Erfindung vorgenommen werden soll. Dieses Privileg galt aber nur für die Personen, die bei den wissenschaftlichen Hochschulen in eigenständiger Verantwortung Lehre und Forschung betrieben, nicht aber zum Beispiel für Professoren bei den Fachhochschulen. »mehr...

Die Erwirkung und Aufrechterhaltung von gewerblichen Schutzrechten ist in der Regel nicht ganz billig, so dass sich die Frage stellt, welche Vorteile bringt ein gewerbliches Schutzrecht einem Unternehmen, die die dafür aufgewendeten Kosten rechtfertigen. Schutz vor Nachahmung Wer heutzutage ein neues Produkt auf den Markt bringt, muß damit rechnen, dass aufgrund des immer ausgefeilteren Informationsflusses Konkurrenten und potentielle Nachahmer innerhalb kürzester Zeit über erfolgversprechende Neuerungen genauestens Kenntnis erlangen und ihrerseits versuchen werden, an dieser Neuerung zu partizipieren. Es besteht daher die dringende Notwendigkeit nach Maßnahmen, mit denen die eigene Marktposition gesichert werden und die Wettbewerbsfähigkeit erhalten und noch ausgebaut werden kann. Maßnahmen für den Schutz der eigenen innovativen Leistung sind umso mehr erforderlich, als in Deutschland der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit gilt. Dieser Grundsatz der Nachahmungsfreiheit ist im Prinzip gut und nützlich, da jede Weiterentwicklung auf bereits bekanntem aufbaut und so der Fortschritt gefördert wird. »mehr...

Das deutsche, aus dem Jahre 1876 stammende Geschmacksmustergesetz regelt u.a., dass das Recht, ein gewerbliches Muster oder Modell ganz oder teilweise nachzubilden, dem Urheber desselben ausschließlich zusteht. Dabei werden als Muster oder Modelle im Sinne dieses Gesetzes nur neue und eigentümliche Erzeugnisse angesehen. In dem Bestreben, ein einheitliches System für die Erlangung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters zu entwickeln, dem einheitlicher Schutz mit einheitlicher Wirkung für die gesamte Gemeinschaft verliehen wird, wurde nunmehr die "Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster" vom Rat der Europäischen Union verabschiedet. Diese Verordnung ist am 06. März 2002 in Kraft getreten. »mehr...

Jeden ersten Donnerstag im Monat bieten die Braunschweiger Patentanwälte in der IHK eine kostenlose Einzelberatung zu den gewerblichen Schutzrechten an. Aus Anlass des 250. Sprechtags am 2. Mai sprachen wir mit den Patentanwälten über die Probleme der Erfinder. »mehr...